#SchwarzRot: Um 15 Uhr wollen die Vorsitzenden von CDU/CSU und SPD vor die Presse treten:
#SchwarzRot: Um 15 Uhr wollen die Vorsitzenden von CDU/CSU und SPD vor die Presse treten:
Guten Morgen - Tässle Kaffee ️?
Habe für heute zu #Tübingen eine Rede geschrieben, die u.a. gegen den #DeepState - Verschwörungsmythos auch in der „WELT“ & der „Kleinen Anfrage“ im #Bundestag aufklärt. Thematisiere auch den neuen #Staatsvertrag für jüdisches Leben in BW, die mediale & politische Polarisierung des #BTW25, die fossile Finanzierung des modernen #Antisemitismus und die prägende Macht der #Medien. Mit #Wissenschaft gegen #Verschwörungsmythen ! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/ein-komposita-text-gegen-die-deep-state-verschwoerungsmythen-in-der-welt/
Vielleicht wird es mal Zeit, dass die @GrueneBundestag NICHT alles abnicken, nur weil es richtig ist.
Richtig waren, wie von den Grünen gefordert, Investitionen in Infrastruktur und Verteidigung auch vor der #btw25, aber damals kam von der CxU nur Häme und gelogene Vorwürfe.
Wenn eine Aufweichung der #Schuldenbremse heute richtig ist, war sie das vor drei Wochen auch
Radverkehr und Fahrradwirtschaft in Deutschland stärken!
Gemeinsam mit @ADFC, VSF und ZIV fordern wir die neue Bundesregierung auf, das Fahrrad stärker in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik zu verankern.
Wirtschaftsfaktor Fahrrad nutzen
Verfügbarkeit und Nutzung von Fahrrädern fördern
Ungeschützte Verkehrsteilnehmende besser schützen
Radverkehrsinfrastruktur an Bedarf und Potenzial ausrichten
Hier unser Impulspapier.
https://zukunft-fahrrad.org/wp-content/uploads/2025/03/2025-Impulse-der-Fahrradverbaende_-Das-Fahrrad-staerkt.pdf
"Der Anspruch Robert Habecks ist es offenbar, durch ernsthafte Problembeschreibung und erwachsenes Umgehen mit den Widersprüchen der Wirklichkeit zunehmende Teile der Gesellschaft (und der Grünen) auch erwachsen zu machen."
Fällt Dir auch auf, dass mit dem Tag der Bundestagswahl die oft hetzerische & zur Nachahmung anstiftende Medien-Berichterstattung über sog. „Ausländergewalt“ geendet hat? #BTW25 #Medien #Medienethik #Wahlkampf #Fossilismus #Polarisierung https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/bundestagswahl-2025-ein-versagen-auch-der-oeffentlich-rechtlichen-medien/
Panorama vom 27.02.2025. Es wird mehr als deutlich, dass die CDU eine Partei der Profite ist, Deutschland kaputt gespart wird und Demokratie mit ihrer Hilfe langsam aber sicher vor die Hunde geht.
ardmediathek.de/video/Y3JpZDov…
Verfassungsrechtlerin Prof. Sophie Schönberger, Uni Düsseldorf (17:22)
„Also nur dadurch, dass ich Projektförderung bekomme, verliere ich nicht meine Meinungsfreiheit, verliere ich nicht mein Recht darauf, mich zu gesellschaftlichen Fragen zu äußern.
Mich hat diese kleine Anfrage sehr beunruhigt, weil sie den Eindruck hinterläßt, hier würde das parlamentarische Informationsrecht, das ein wichtiges Oppositionsrecht ist, missbraucht, um zivilgesellschaftliche Akteure einzuschüchtern.“
Es ist mir schwer gefallen, es bis zu Ende zu schauen. Es lohnt sich aber, denn Panorama bietet damit einen sehr guten Überblick, was von der Regierung unter der CDU in den nächsten Jahren zu erwarten ist. Außerdem kommen zu jedem Thema auch kompetente Menschen mit Fachwissen zu Wort.
#Panorama #CDU #BTW25 #DemokratieRetten #KleineAnfrage #551Fragen
Unsere Politik ist wie Wrestling: Es werden Ränke geschmiedet und gepöbelt & getönt, und alle über 12 wissen: Das ist nicht echt.
Nur wo beim Wrestling der Sieg anscheinend ausgelost wird, gewinnt bei uns der Klappstuhl.
#BTW25 #Merz #endeMerz #unplugMerz
de-pol, politik
Gibt es eigentlich irgendwo eine Analyse, wie sich die Änderung des Wahlrechts ausgewirkt hat?
BTW25, BSW, Sperrklausel
Wie viele Stimmen fehlen dem #BSW wirklich zum Einzug in den Bundestag? In den Medien steht immer ~13400, aber das ist arg verkürzt.
Ich will daher die Zahlen in einem mal etwas genauer durchrechnen. Dabei will ich auch darauf eingehen, ob die Zahlen das Argument des BSW über die Probleme bei der Stimmabgabe der Auslandsdeutschen stützen. (Andere wahl- oder verfassungsrechtliche Fragen bleiben aber außenvor).
1/x
Ich sage es ungern, aber die AfD hat Recht: Nach der #BTW25 steckt die CDU in einem klassischen Dilemma. Sie muss entweder mit einer linkeren Partei (SPD) koalieren und halbwegs humane Migrationspolitik machen (s. Merz, der die Grenzen doch nie schließen wollte, aha), wovon die AfD profitieren wird. Oder sie muss mit der AfD koalieren, würde damit die Mitte verschrecken, und stünde aber im Vergleich auch wieder als zu links da, wovon die AfD profitieren wird. Duh.
@tagesschau Hier ein außergewöhnlich kluger, lesenswerter Kommentar zu dieser #Bundestagswahl
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https://mastodon.social/deck/@bernie_j_w_2024/114060250628713281 #BTW2025 #BTW25 #Wahlergebnis
CN Food
Ihr Lieben: Selfcare. Ankommen im Jetzt. Kleine Kontrolle behalten. Anbacken gegen den Faschismus - es hilft dem Kopf, so komisch es sich anhört. Und dann planen, überlegen wie Überleben, weiter laut sein. Wählt Liebe und keine (Proto)Faschisten.
Danke an alle, die gestern und heute für uns da waren, nachgefragt haben, im Austausch waren und für die ich manchmal auf mit ein paar Worten da sein durfte. Faszinierend, dass dieses Netzwerken, das Wissen, dass andere ebenso empfinden, tatsächlich den Druck, die Sorge etwas gemildert hat. Das heißt aber nicht, dass wir nachlassen dürfen. Es gibt (leider) kein Ausruhen. Die Gefahr ist da und sitzt im Bundestag.
Passt auf euch auf!
(Im Bild: Vegane Pilz-Spinat-Quiche, frisch aus dem Ofen)
#food #foodporn #vegan #veganeQuiche #Quiche #wähltLiebe #Antifa #Antifaschistisch #AntifaschistischerWiderstand #NieWiederIstJetzt #BTW25 #Selfcare #Abendessen #Abendbrot #dinner #Familienessen #omnomnom #WirSindMehr
"Die CDU hat nach einem von ihrem Spitzenkandidaten Friedrich Merz rechtspopulistisch zugespitzten Wahlkampf laut Umfrageinstitut Infratest Dimap über eine Million Wähler an die AfD verloren. Nein! Doch! Oh! Die FDP hat nach einem Migrationswahlkampf 890.000 Wähler an die AfD verloren. Nein! Doch! Oh! ..."1/2
https://taz.de/Sieger-des-rassistischen-Wahlkampfes/!6071327/
#BTW25 #Rassismus
Robert Habeck wird mir als (Vize-)Kanzler fehlen!
Er hat großartige Arbeit für unser Land in schwierigen Zeiten geleistet und hätte ein besseres Ergebnis verdient. Vielleicht werden das in der Rückschau auch noch Andere erkennen.